SPD diskutiert nur noch mit sich selbst

Veröffentlicht: Mittwoch, 02. Mai 2012

ci_20367_port„Es gibt Dinge, die selbst mich noch überraschen und das soll schon
einiges heißen.“

Mit diesen Worten kommentierte CDU-Landtagskandidat Wilhelm Hausmann die jüngste Veranstaltung der SPD zum Thema Rechtsextremismus im K14.

 

 

„Dass mein sozialdemokratischer Rats-Kollege Stefan Zimkeit zwar nicht weiß, wie viel Mittel das Land aktuell zum Kampf gegen Rechts zur Verfügung stellt, aber auf jeden Fall schon mal hinaus posaunt, es sei mehr als bei der schwarz-gelben Vorgängerregierung, macht schlichtweg sprachlos.“

Angesichts solchen Unsinns wisse er manchmal nicht, ob er weinen oder lachen soll, so Hausmann. Noch schlimmer seien aber die polemischen Ausführungen von SPD-Partei-Chef Michael Groschek, der zunächst ausdrücklich erwähne, das Thema Rechtsextremismus nicht für den Wahlkampf zu missbrauchen, und der CDU dann vorwerfe, am rechten Rand zu fischen. „Das ist unverschämt, gefährlich und schädlich für die Sache. Eben ein echter Groschek!“

So bleibe laut Hausmann als Fazit, was schon zu beobachten sei, seit Groschek in Oberhausen wieder mitmischt: „Die SPD macht Krawall, diskutiert ansonsten zum x-ten Mal nur noch mit sich selbst, schmort also im eigenen Saft und weiß folglich auch nicht mehr, was die Bürger bedrückt.“ Er wünsche sich, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus für die Sozialdemokraten mehr sei als ein Wohlfühlthema, in dem sich die Partei behaglich einrichte und der politische Gegner beschimpft werde, erklärte Hausmann. „Die CDU hält das aus, aber die Oberhausener wollen auch wissen, wie es in ihrer Stadt zum Beispiel mit dem Schuldenabbau weiter geht.“ Hier schweige sich die SPD aber bis nach den Wahlen aus.