Wahlkampfstart: Du bewegst Oberhausen!

Veröffentlicht: Freitag, 02. Mai 2014

du bewegst oberhausen 041 661x372Mit Elan und Siegeszuversicht ist die CDU in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs gestartet. Mit 2000 neuen Plakaten und einer Vielzahl von Veranstaltungen, Infoständen und Haustürbesuchen wollen die Christdemokraten die Wähler für einen Wechsel in Oberhausen gewinnen.

Dabei setzen sie auf Bewegung – im tatsächlichen ebenso wie im übertragenen Sinne. Zur Vorbereitung ihres Kommunalwahlprogramms hatte die CDU gefragt, „was Oberhausen bewegt". Der nun vorgestellte neue Claim entwickelt dieses Motiv weiter. Mit „Du bewegst Oberhausen" will die CDU unterstreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Wahlentscheidung Oberhausen nach jahrelangem Stillstand in Bewegung bringen können. Auf Großlächenplakaten, die mit Schranz, Stehr und Hausmann das CDU-Spitzenteam präsentieren, zeigt die CDU Gesicht. „Vor allem aber bitten wir um Unterstützung bei der Umsetzung unserer Ideen, um Oberhausens Zukunft zu verbessern", sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz.

Dazu plakatiere die CDU mit vier Motiven zentrale Inhalte ihres Wahlprogramms. „Gemeinsam für weniger Steuern und Gebühren steht für unser Ziel, die Menschen durch gerechtere Gebühren zu entlasten und die beschlossene Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuern zu stoppen", so Schranz. Allein bei Grundsteuern und Müllgebühren ergebe sich im Vergleich zu Rot-Grün eine spürbare Entlastung.

Mit „Gemeinsam für mehr Familienfreundlichkeit" mache die CDU auf ihre zahlreichen Vorschläge für Kinder und Familien aufmerksam. „So darf es nicht sein, dass zum Beispiel Kindergeburtstage nur noch abends oder am Wochenende gefeiert werden können, weil im Offenen Ganztag Anwesenheitspflicht herrscht", erläuterte CDU-Frontfrau Simone-Tatjana Stehr. Deshalb werde die CDU alles für flexiblere Abholzeiten tun, damit Familien nicht bevormundet werden.

CDU-Kreisvorsitzender Wilhelm Hausmann hob die Lösungsvorschläge zu den Verkehrsproblemen hervor, für die man mit einem eigenen Plakat werbe: „Die Mülheimer Straße wird mit uns selbstverständlich nicht einspurig – wie von der zuständigen Dezernentin der Stadt vorgeschlagen. Außerdem wird die CDU endlich für eine grüne Welle sorgen und ein besseres Baustellenmanagement in Oberhausen einführen." Die Parkgebühren am Kaisergarten und in den Innenstädten werde man abschaffen.

Und auch das wichtige Thema Sicherheit finde sich in den Plakatmotiven der CDU wieder: „Wir wollen Oberhausen sicherer machen. Die CDU wird den Ordnungsdienst stärken, Angsträume beseitigen und die Videoüberwachung ausweiten", sagte Hausmann. Das Rockerproblem dürfe nicht verharmlost werden, sondern erfordere entschlossenes Handeln.

In diesem Zusammenhang sieht die CDU ihren Vorschlag, den Bordellbetrieb aus der Innenstadt heraus zu verlagern, auch als Antwort auf die zunehmenden geschäftlichen Aktivitäten von Rockern in Oberhausen. Wilhelm Hausmann: „Auf die die von den Zeitungen berichteten Geschäftseröffnungen und die damit verbundenen Probleme bis hin zur Geldwäsche ist die Verlagerung des Rotlichtbezirks die richtige Antwort. Damit wollen wir den Sumpf trockenlegen."

Nach den überaus erfolgreichen Werkstatt- und Spitzengesprächen zum CDU-Kommunalwahlprogramm setzt die CDU auch ihre Veranstaltungsreihe fort. Am 12. Mai kommt mit dem Patienten- und Pflegebeauftragten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann einer der profiliertesten Sozialpolitiker nach Oberhausen. Simone-Tatjana Stehr: „Mit ihm wollen wir diskutieren, was soziale Sicherheit bedeutet." In insgesamt über 70 Infoständen und Infotankstellen suche man das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem werden die Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten drei Wochen auch von Haustür zu Haustür gehen.

Mit insgesamt fünf politischen Stadtrundgängen erörtern die Christdemokraten die Zukunft der einzelnen Stadtteilzentren. Dazu sagte CDU-Spitzenkandidat Daniel Schranz: „Wir wollen den Niedergang der Stadtteilzentren stoppen. Dazu werden wir die Fußgängerzonen auf einen Kernbereich beschränken und Ideenwettbewerbe zur Steigerung der Attraktivität ins Leben rufen." Für Problemimmobilien will die CDU das Kapital und das Knowhow privater Investoren nutzen. Die Einkaufstour der Stadttochter OGM sei keine Lösung, sondern purer Wahlkampf: „Wenn am 25. Mai keine Wahlen wären, würde die Stadt nach fünf Jahren doch noch weiter im Tiefschlaf verharren. Worum es wirklich geht, lässt sich spätestens am Großtransparent der OGM an der Markthalle ablesen: Das ist Wahlkampf aus der OGM-Kasse – und ganz sicher nicht in Ordnung. Und da will die SPD-Spitze Filz-Vorwürfe noch ungerecht finden?", meinte Schranz. Wer endlich wirksame Maßnahmen gegen den Filz wolle, müsse CDU wählen.

Beinahe fassungslos macht die CDU der Vorwurf der SPD-Spitze, die CDU werde einen Schmutzwahlkampf führen. „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen", meinte dazu Simone-Tatjana Stehr. „Die Rollen in der Oberhausener Kommunalpolitik sind doch seit Jahren klar verteilt: Wenn jemand politische Gegner persönlich attackiert bis hin zur Beleidigung, ist das so gut wie immer die SPD. Gerade Wolfgang Große Brömer hat sich hier über Jahre und noch bis zur letzten Ratssitzung unrühmlich hervorgetan."
Die CDU werde dagegen an ihrem Wahlkampfstil festhalten: „Wir kämpfen dafür, dass aus dem Umbruch, in dem sich Oberhausen befindet, ein Aufbruch wird. Wir packen an und wollen etwas für und in Oberhausen bewegen. Und genau damit machen wir Wahlkampf, damit Oberhausen eine bessere Zukunft hat", sagte Stehr.