Wilhelm Hausmann entkräftet Vorwürfe von Stoag und Koalition bezüglich Linie 105

„Wir haben erreicht, was wir erreichen wollten, nämlich eine breite Diskussion über Sinn oder Unsinn des Lückenschlusses der Straßenbahnlinie 105 sowie über die Kosten und die Streckenführung", das erklärte CDU-Partei-Chef Wilhelm Hausmann nach ersten lebhaften Debatten in den politischen Ausschüssen, die nach Hausmanns Ansicht ganz sicher auch von den Menschen in Oberhausen geführt werden. „Die teilweise polemischen Attacken des politischen Mitbewerbers empfinden wir als störend, dabei hoffen wir, dass die Menschen in Oberhausen, die ebenfalls anderer Meinung sind als die SPD, nicht gleichfalls mit ähnlicher Grobheit attackiert werden. Wir als CDU bleiben jedenfalls bei unserer sachlichen Linie und beschränken uns darauf, die Kritik an unseren Plan zu entkräften", erklärte Hausmann weiter.

„Allerdings nicht ohne den Hinweis darauf, dass die eigentliche Streckenführung nach unseren Plänen nur gut die Hälfte der ursprünglichen 80 Millionen Euro kostet. Was finanziellen Spielraum für einen zusätzliche Anbindung an die S-Bahnlinie S2 lässt."

Hausmann zur Kritik, die CDU-Planung halte den Sicherheitsabstand von 550 Metern zu Air Liquide nicht ein:

Wir haben uns mit der Störfallverordnung intensiv auseinandergesetzt und in der Tat eine andere Auffassung als SPD und Verwaltung. Nach Bundes-Immissionsschutzgesetz, Störfall-Verordnung und einschlägigen Leitfäden soll ein angemessener Abstand bewahrt bleiben zwischen Störfallbetrieben einerseits und wichtigen Verkehrsbetrieben (so weit wie möglich) andererseits. Betrachtet man die Genehmigungspraxis anderer Behörden, so ist zu bezweifeln, dass die Linie 105 einen wichtigen Verkehrsweg darstellt, demnach wäre der Mindestabstand gar nicht anzuwenden. Aber selbst wenn man die Störfallverordnung anwenden will, kann man den Schutzbedürfnissen ausreichend Rechnung tragen, indem zum Beispiel eine Störfallmeldung sofort eine automatisierte Streckensperrung auslöst.

Hausmann zur Kritik, auf der Osterfelder Straße würden durch die Linie 105 Stauungen entstehen:

Was in Großstädten wie Düsseldorf und Köln tagtägliche Praxis ist, nämlich Straßenbahnen in den fließenden Verkehr einzuordnen, scheint Herrn Klunk zu überfordern. Die Straßenbahnen werden richtungsgebunden in die Schaltung mit einbezogen, was überall Stand der Technik ist.

Hausmann zum Vorwurf, die CDU habe die Grundstückskaufpreise nicht mit einberechnet:

Dies ist eine Lüge, denn der Grunderwerb ist genauso wie bei der Aufstellung der Stoag-Trasse in unserer Berechnung mit eingeflossen und auch ausgewiesen. Zudem können die bisher von der Stoag gekauften Grundstücke an den Investor zurück verkauft werden.

Hausmann zu den Vorwürfen, die Strecke der CDU erschließe nicht zentral das Stahlwerksgelände und das östliche Centro:

Hier empfehlen wir dem Stoag-Vorstand, einfach mal seine eigenen Berechnungsgrundlagen anzuwenden, die einen Einzugsbereich von 500 Metern um jede Straßenbahnhaltestelle für die Fahrgastberechnung zugrunde legen. Wenn dies nicht mehr der Fall sein sollte, müsste Herr Klunk sofort die Prognose von 8000 Fahrgästen für seine Variante einstampfen.

Hausmann zum Vorwurf, die CDU habe der Stoag-Planung jahrelang zugestimmt:

Das ist mindestens das Verschweigen der Wahrheit. Die CDU hat nicht einmal dem Planungsbeschluss im Rat im Jahre 2012 zugestimmt. Schon zu diesem Zeitpunkt haben wir die veraltete Trassenführung als Grundlage für den Beschluss für falsch gehalten. Spätestens seit dem Jahrhundertfehler mit dem Verkauf an den irischen Investor war die Trassenführung obsolet.

Hausmann zu den Vorwürfen, die CDU habe ihren Plan zu spät vorgelegt:

Nach dem Planungsbeschluss haben wir zwei Jahre lang in keinem Gremien mehr etwas von dem Projekt gehört, ehe uns am Donnerstag vor der letzten Ratssitzung die Projektplanung zugegangen ist. Am darauf folgenden Tag haben wir vorgeschlagen, die Beratungen um vier Wochen zu verschieben, zwei Wochen vor der nächsten Ratssitzung haben wir dann unseren Vorschlag vorgelegt. Den Vorwurf der Verspätung müssen nicht wir uns anziehen, sondern die Verwaltung. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, SPD und Verwaltung wollten mit dieser Taktik eine Diskussion über die Trassenführung verhindern.

Hausmann zum Vorwurf, die Kostenrechnung der CDU sei zu optimistisch:

Vergleichbare ähnlich ebenerdig geführte Strecken kosten in NRW 10 Millionen Euro pro Kilometer, somit wären für die CDU-Strecke rund 24 Millionen Euro anzunehmen. Die CDU hat aber vielfältige Erschwernisse mit eingerechnet. Im Gegensatz zur Stoag-Trasse. Bis heute konnte uns nicht beantwortet werden, warum die teuerste Bauweise mit aufgeständerter Fahrbahn gewählt wurde. Hat das etwas mit der „Gründung" und bestehenden Altlasten im Stahlwerksgelände zu tun? Hier liegen noch ungeahnte Kostenrisiken im zweistelligen Millionenbereich.

Hausmann zum Vorwurf, der CDU-Vorschlag wäre aus zeitlichen Gründen nicht mehr durchführbar:

Ohne die aufwendige Trassenführung der Stoag verkürzt sich die Bauzeit um etwa ein Jahr. Insgesamt haben wir von heute an noch 5 (!) Jahre Zeit. Wer in dieser Zeit kein Baurecht schaffen und die Grundstücke erwerben kann, ist am falschen Platz.