Nordrhein-Westfalen hat den dritten Aufruf für das landeseigene Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte veröffentlicht und das Programm um 30 Millionen Euro aufgestockt. Darauf macht der Oberhausener CDU-Chef und Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann aufmerksam. Die Kommunen seien noch bis zum 15. November 2021 aufgerufen, Projekte einzureichen, die die Belebung ihrer Zentren vorantreiben. Hausmann: „Gerade für unser Oberhausen mit seinen Stadtteilzentren Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen ist das eine gute und wichtige Nachricht. Zumal neuerdings auch kommunale Personalkosten förderfähig sind.“  

Nach seinem Wissensstand werde das Programm der Landesregierung bereits bei uns genutzt, so der CDU-Politiker. Es gehe hier beispielsweise um die Anmietung von leerstehenden Ladenlokalen durch die Kommune und eine Weitervermietung zu günstigeren Konditionen an Start-Ups oder Kulturschaffende.  

Die bewährten Förderbausteine werden laut Hausmann mit dem neuen Programm fortgeführt, darüber hinaus habe das Land aber die Aufstockung von 30 Millionen Euro zum Anlass genommen, das Programm zu erweitern und neue Förderbausteine zu etablieren. Hausmann: „Die vielleicht wichtigste Neuerung erkenne ich in der Tatsache, dass nun auch erstmals kommunale Personalkosten für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen förderfähig sind. Das ist ein Riesengewinn für Oberhausen, denn die Kommunen müssen die Begleitung von Projekten künftig nicht mehr aus Bordmitteln stemmen.”  Vielmehr könne die Stadt für bis zu 75.000 Euro einen “Zukunftsmanager Innenstadt“ einstellen.

Gefördert durch das Land werde neuerdings aber beispielweise auch die bauliche Herrichtung für neue Nutzung von Ladenlokalen. Er denke da etwa an die Ansiedlung von Lebensmittelhändlern, erklärte Hausmann weiter: „Auch freue ich mich sehr darüber, dass jetzt die Aufstellung von Stadtbäumen und Begrünungselementen gefördert werden. Zumal der CDU-Stadtverordnete Frank Bandel für unsere Ratsfraktion bereits in der Vergangenheit mehrmals die Errichtung solcher Grünelemente gefordert hat, die auch der Feinstaubbindung dienen können.“