Als ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags beschäftige ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit mit allen Fragen der Mobilität in NRW.
Die NRW-Koalition hat seit 2017 in diesem Bereich viel bewegt. Die Zukunft der Mobilität in unserem Land wird neu gedacht und ist sehr vielfältig. Sie beschäftigt alle Bürger stark, das hat die Kommunalwahl 2020 uns deutlich gezeigt. Die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer unterscheiden sich zum Teil sehr stark voneinander, je nach Wohnort, ob nun im städtischen oder ländlichen Raum, die Menschen sind mobil und wollen es bleiben. Dabei spielt der Gedanke des Umweltschutzes eine bedeutende Rolle.
In Städten geht es vor allem um die Reduzierung und intelligente Lenkung des Automobilverkehrs, nachhaltige Radwegekonzepte und den Ausbau des ÖPNV. Im ländlichen Raum sind regelmäßige und verlässliche Verbindung im ÖPNV entscheidend, zukunftsweisende Carsharingkonzepte und ein gut ausgebautes, zuverlässig funktionierendes Schienennetz.
Als NRW-Koalition kümmern wir uns um moderne Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen und tätigen dafür große Investitionen. Im Jahr 2020 flossen so über 760 Millionen Euro in den Straßen- und Brückenbau, 167 Millionen Euro in den Straßenverkehr und den kommunalen Straßenbau und fast 1,9 Milliarden Euro in die Förderungen der Eisenbahnen und des öffentlichen Nahverkehrs.
Seit 2017 ruft Nordrhein-Westfalen zudem regelmäßig Zuweisungen des Bundes ab, die über die ursprüngliche Zuweisung hinausgehen. Dies war unter der Vorgängerregierung nicht der Fall.
Mit unserem Verkehrsminister Hendrik Wüst haben wir uns für NRW als Fahrradland Nummer 1 eingesetzt. Gerne weise ich diesbezüglich auf die Eckpunkte für das Fahrradgesetz hin.
Das Fahrrad wird zu einem eigenständigen Verkehrsmittel für den Alltag werden – so unser Anspruch. Dafür werden wir ein landesweites Netz hochwertiger Radwege schaffen und es mit anderen Verkehrsmitteln besser vernetzen. Unsere Pläne sehen vor, dass 25 Prozent des Verkehrsaufkommens in Nordrhein-Westfalen zukünftig auf das Rad entfallen.
Im Jahr 2020 wurden zum zweiten Mal in Folge 47 Millionen Euro für den Radverkehr bereitgestellt – so viel wie nie zuvor. Zudem wurden die Fördersätze für sogenannte Radvorrangrouten um zehn Prozentpunkte auf bis zu 85 Prozent angehoben – eine spürbare Entlastung für die Kommunen.
Darüber hinaus wurden im Ministerium die Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit eingerichtet und beim Landesbetrieb Straßenbau NRW zehn neue Planerstellen geschaffen.
Insgesamt sind wir auf einem guten Weg, um die Mobilität für die Bürger stark und flexibel zu gestalten – so, wie sie gebraucht wird.
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